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Erneute Durchsuchungen bei der Polizei wegen rassistischer Chats

Durchsuchungen bei der Polizei, wegen verfassungsfeindlichen und rassistischen Chats: Von sieben Beamtinnen und Beamtinnen sind  am Dienstag (23.9.) Smartphones und andere Speichermedien beschlagnahmt worden. Die zwei Frauen und fünf Männer gehören nach Angaben des Innenministeriums der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen, der Polizeidirektion Hannover, dem Landeskriminalamt und der Polizeiakademie Niedersachsen an. Ihnen wird vorgeworfen, in einer Chatgruppe Kommentare und Memes mit rassistischen und diskriminierenden Inhalten gepostet zu haben. Hinweise auf die Chats ergaben sich aus einem Strafverfahren gegen einen ehemaligen Polizeibeamten der Polizei Hannover. Strafrechtlich sind die Inhalte bereits verjährt, allerdings kommen Disziplinarmaßnahmen in Frage und sind auch gegen einige Gruppenmitglieder eingeleitet worden.

Anfang September hatte es bereits einen ähnlichen Vorfall mit rassistischen Chatgruppen bei der Polizei gegeben – die Ermittlungen stehen laut Ministerium aber in keinem Zusammenhang.