Die Immunität der AfD-Abgeordneten Vanessa Behrendt wird aufgehoben. Dafür hat der Landtag gestimmt. Die Staatsanwaltschaft Göttingen plant, Anklage gegen sie zu erheben.

Hintergrund sind Posts in den Sozialen Medien. Behrendt werden unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung vorgeworfen. Es geht um Beiträge aus der Zeit von August 2024 bis Februar 25 auf der Plattform X. Sie soll unter anderem geschrieben haben, die Regenbogenfahne stehe für Machenschaften pädophiler Lobbygruppen und sie bezeichnete queere Menschen als perverse Psychopathen.

Behrendt wehrt sich gegen die Vorwürfe. „Aus meiner Sicht sind die gegen mich geführten Ermittlungsverfahren eindeutig politisch motiviert“, sagte sie in Medienberichten. Die Anklage sei eine Farce und der Versuch sie öffentlich zu diskreditieren.