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Hetze gegen OB Onay? Freispruch für Angeklagten

Es wirkte im ersten Moment wie ein heftiger Hasskommentar gegen Oberbürgermeister Belit Onay – aber das Amtsgericht Hannover entschied den Verfasser am Mittwoch freizusprechen. 

Angeklagt war der 56-Jährige wegen der Billigung einer Straftat. Konkret hatte er von einem Jahr in einer öffentlichen, lokalen Facebook-Gruppe geschrieben, dass sich die überwiegende Mehrheit der Gruppe Oberbürgermeister Onay am Galgen vor dem Opernplatz wünsche. Der Bezug auf die Gruppe war in der Verhandlung entscheidend: der Verfasser betonte die Meinung in der Gruppe zu spiegeln, nicht seine eigene. Der Gründer der Gruppe bestätigte dessen Auffassung. In der Facebook-Gruppe dreht sich alles rund um die Themen in Hannover.  Nach Angaben des Gerichts zählt sie 90.000 Mitglieder.