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++ Inzidenzwert drei Tage in Folge unter 100 ++

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Der Inzidenzwert für die Region Hannover liegt am Freitag bei 79,4. Damit liegt der Wert bereits drei Tage in Folge unter der wichtigen Marke von 100. Bleibt es bei diesem Trend, dann wären ab Donnerstag Lockerungen möglich. Dies ist vorgesehen, wenn die Inzidenz fünf Werktage in Folge unter 100 bleibt. Am sechsten Tag könnte die Region dann feststellen, dass sie keine Hochinzidenzkommune mehr ist und die Lockerungen dürften am siebten Tag in Kraft treten - also frühestens am Donnerstag.  Dann würde die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben und die Kontaktbeschränkungen leicht gelockert. Im Einzelhandel wäre ein Einkaufen ohne Termin möglich. Restaurants, Cafes und Biergärten dürften bis 23 Uhr Außengastronomie anbieten. Hotels und Ferienwohnungen könnten wieder Touristen aufnehmen, allerdings zunächst nur aus Niedersachsen. Theater, Kinos und Konzertveranstaltungen dürften im Freien stattfinden mit maximal 250 Besuchern. Die Testpflicht gilt dann jedoch weiterhin. Wenn die Inzidenz vor Donnerstag allerdings wieder auf über 100 steigt, dann wird wieder von vorne gezählt und die Lockerungen verschieben sich entsprechend.

++ Sturzbetrunkener Autofahrer in Stöcken gestoppt ++

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In Stöcken hat sich ein sturzbetrunkener Mann ans Steuer seines Autos gesetzt. Dank Hinweisen von Zeugen konnte der Mann aus dem Verkehr gezogen werden. Der 56-Jährige war dabei beobachtet worden, wie er aus seiner Wohnung torkelte und versuchte seinen Wagen auf dem Parkplatz an der Gartenkolonie an der Verdener Straße aufzuschließen. Der Mann taumelte so stark, dass er mehrere Minuten brauchte, um ins Auto zu steigen. Bereits bei der Anfahrt hatte der Betrunkene seinen Wagen mehrfach abgewürgt. Weitere Zeugen berichteten der Polizei, dass der Mann diverse Ausfallerscheinungen während der Fahrt hatte. Er fuhr demnach kurzfristig über einen Gehweg und in den Gegenverkehr, zudem war er mal sehr langsam unterwegs, dann beschleunigte er wieder und fuhr Schlangenlinien. Als die Polizei den Mann stoppen wollte, ignorierte er die Anhaltesignale und setzte seine Fahrt unbeirrt bis zu seiner Wohnung fort. Dort konnte er letztendlich kontrolliert werden. Ein Atem-Alkoholtest bei ihm ergab einen Wert von fast 3,2 Promille. Die Polizei stellte Führerschein und Autoschlüssel sicher und hat Ermittlungen wegen Trunkenheit am Steuer eingeleitet.

++ Trotz Aussetzen der Erstimpfungen - bereits ausgemachte Termine sollen stattfinden ++

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Trotz der Ankündigung, dass in Niedersachsen zunächst der Fokus auf die Zeitimpfungen gelegt wird, sollen bereits terminierte Erstimpfungen beibehalten werden. Eine Sprecherin des Gesundheitsministerium sagte, die Landesregierung gehe nicht davon aus, dass großflächig Impfungen abgesagt werden müssen, die bereits terminiert und mit Impfstoff hinterlegt waren. Allerdings verschiebe sich der Fokus wie angekündigt stärker auf die Zweitimpfungen. Kommende Woche soll es demnach in Niedersachsens Impfzentren etwa 57.000 Erstimpfungen geben. Auf der Warteliste standen zuletzt jedoch bereits knapp 600.000 Menschen.

++ Messegelände: Impfzentrum schließt Ende September ++

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Das Impfzentrum auf dem Messegelände schließt Ende September. Ab Spätsommer sollen nur noch Haus und Betriebsärztinnen und Ärzte gegen das Corona-Virus impfen. Dieser Termin ist am Mittwoch an die Stadt Hannover übermittelt worden. Mit Ablauf des 30.September  stellt der Bund keine Impfdosen mehr für das Zentrum zur Verfügung, ab dann wird nur noch von Haus und Betriebsärzten geimpft.

++ Statistik: 1658 Verstöße gegen Infektionsschutzgesetz in Niedersachsen ++

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1658 Ermittlungsverfahren sind von März 2020 bis April 2021 wegen möglicher Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz in Niedersachsen eingeleitet worden. Das hat das niedersächsische Justizministerium auf Anfrage der dpa mitgeteilt. 302 dieser Verfahren bei den Staatsanwaltschaften fallen demnach auf den Paragrafen 74  und 1356 auf den Paragrafen 75 des Infektionsschutzgesetzes. Diese Abschnitte regeln Verstöße gegen geltende Hygienevorschriften und Vergehen gegen die Quarantäneanordnung. Solche Verstöße können Geldstrafen nach sich ziehen, aber auch bis zu fünf Jahre Haft. Darüber wie viele Ordnungswidrigkeiten bislang registriert wurden gibt es bisher offenbar keine Statistik.

++ Himmelfahrt: kaum Verstöße ++

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Der Himmelfahrtstag  verlief nach Angaben der Polizei  sehr ruhig. Zwar waren beliebte Ausflugsziele wie der Maschsee, Maschpark oder die Herrenhäuser Gärten, gerade am Nachmittag sehr belebt, es kam aber nur zu wenigen Verstößen. Die Beamten war nur zwei Mal in größerem Rahmen gefordert. Zwei größere Ausflugsgruppen von 14 und 16 Menschen verstießen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen. Die Polizei schrieb in beiden Fällen Anzeigen.

++ Kommission schlägt Debatten mit Kindern im Landtag vor ++

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Kinder und Jugendliche sollten stärker an politischen Debatten beteiligt werden. Es sollte mit ihnen geredet werden und nicht über sie. Dafür wirbt Niedersachsens Kinder- und Jugendkommission. Sie hat in Hannover eine Reihe an Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Kinderrechte an das Sozialministerium übergeben. Bisher würden viele Entscheidungen über die Köpfe der Kinder hinweg getroffen, obwohl sie ihren Lebensalltag sehr wohl beeinflussten, kritisierte der Vorsitzende der Kommission, Johannes Schmidt. Neue Beteiligungsformen könnten dies ändern, beispielsweise indem Kinder auch regelmäßig im Landtag zu Wort kommen. Niedersachsen brauche mindestens alle zwei Jahre eine Debatte im Landtag unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, so die Forderung. Aber auch die Landesregierung müsse die Perspektiven der Kinder stärker berücksichtigen als bisher. Das betreffe viele Ministerien, etwa bei den Themen Straßenbau, Wohnungsbau und Bildung. Den Kommunen hat die Kommission vorgeschlagen, Ratsbeauftragte für die Kinderbeteiligung zu ernennen, um feste Anlaufstellen zu schaffen.

++ Erstimpfungen geraten ins Stocken - Landtags-Opposition spricht von Skandal ++

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Die Erstimpfungen gegen das Corona-Virus werden in Niedersachsenerst erst einmal auf Eis gelegt. Das Land will die gelieferten Dosen nun zunächst vorrangig für die Zweitimpfungen verwenden. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sollen dann ab Anfang Juni auch wieder Menschen ihre erste Impfung erhalten können. Die Opposition im Landtag reagierte empört auf den vorübergehenden Stopp der Erstimpfungen und sprach von einem Impfdebakel. Dass die Zweitimpfungen anstehen, sei schon lange klar, so die FDP-Gesundheitspolitikerin Susanne Schütz. Warum die Landesregierung trotzdem noch vor Kurzem die Impfberechtigung für die Priorisierungsgruppe 3 ausgerufen habe, sei nicht nachzuvollziehen. Hier wurde hunderttausenden Menschen Hoffnung auf eine baldige Impfung gemacht, obwohl bereits klar war, dass diese erst sehr viel später werden stattfinden können. In der aktuellen Lage sei eine zusätzliche Frustration der Menschen unnötig und kontraproproduktiv. Auch Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg sprach von einem Skandal. Es könne nicht sein, wenn Impfberechtigte jetzt wochenlang lediglich auf die bereits lange Warteliste geschickt werden. Die Regierung müsse umgehend mit dem Landtag, den Impfzentren und Hausärzten eine tragfähige und verlässliche Impfstrategie für die kommenden Wochen entwickeln.

++ Niedersachsen verstärkt den Schutz jüdischer Einrichtungen ++

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Angesichts der Gewalteskalation in Israel und den Palästinensergebieten hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius den jüdischen Einrichtungen im Land größtmöglichen Schutz zugesichert. Polizei und Sicherheitsbehörden seien zu höchster Wachsamkeit aufgerufen. Sie werden verstärkt jüdische Einrichtungen im Blick haben und deren Schutz bestmöglich garantieren, erklärte Pistorius. Sollte es zu Übergriffen kommen, so werden die Behörden diese mit aller Konsequenz verfolgen. Antisemitismus habe in Niedersachsen keinen Platz. Wer die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten missbrauche, um zu Gewalt gegen Jüdinnen und Juden oder gegen jüdische Einrichtungen aufzurufen, der werde die vollen rechtsstaatlichen Konsequenzen zu spüren bekommen, mahnte der Innenminister. Pistorius verwies darauf, dass auch in Deutschland die Auswirkungen des Nahost-Konflikte zu spüren seien. So seien vor zwei Synagogen in Bonn und Münster israelische Flaggen angezündet worden.

++ Nach Abi-Klausuren-Panne: Bessere Note wird gewertet ++

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An der Bismarckschule in der Südstadt hatte eine Lehrerin die Mathe-Abiturklausuren versehentlich 20 Minuten zu früh eingesammelt. Nun sollen die betroffenen Prüflinge die Klausur nachschreiben können - und am Ende zählt die bessere Note. Laut dem Kultusministerium bedeutet dies, dass entweder die Klausur vom ersten Termin oder die Nachschreibeklausur gewertet wird - je nachdem, wo das bessere Ergebnis erzielt wurde. Die gefundene Lösung erscheine sachgerecht und fair, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Chancengleichheit in Prüfungssituationen werde wiederhergestellt und mit der Zusicherung der besseren Note aus beiden Prüfungen zugleich eine Verschlechterung verhindert. Die Prüflinge und die Schule seien informiert.