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++ Feuerwerksverbot gekippt: Landesregierung will sich nicht geschlagen geben ++

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Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das Feuerwerksverbot an Silvester gekippt – die Landesregierung will sich aber nicht so schnell geschlagen geben. Man nehme die Entscheidung des OVG zur Kenntnis, teilte das Gesundheitsministerium in Hannover am Freitag mit. Allerdings weise man darauf hin, dass der Bundesrat einer Änderung des Sprengstoffgesetzes zugestimmt habe. Demnach sei der Verkauf von klassischem Silvesterfeuerwerk und Böllern in diesem Jahr nicht zulässig. Außerdem wolle man prüfen, ob der entsprechende Artikel in der Corona-Verordnung des Landes so formuliert werden könne, dass doch noch ein rechtssicheres Feuerwerksverbot erreicht werden könne, hieß es aus dem Gesundheitsministerium.

Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte das Verbot heute gekippt mit der Begründung, es sei nicht erforderlich und nicht angemessen, um den Schutz der Menschen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs hatten sich auf das bundesweite Feuerwerksverbot verständigt.

++ 80-Jährige, Heimbewohner und Pfleger zuerst: Weil begrüßt Impf-Reihenfolge ++

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Nun ist klar, wer den Corona-Impfstoff als erstes bekommen soll: Über-80-Jährige, Heim-Bewohner sowie Beschäftigte in pflegerischen und medizinischen Einrichtungen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat diese Reihenfolge am Freitag begrüßt. Dass andere Berufsgruppen wie Polizisten und Lehrer sich noch gedulden müssten, sei „bedauerlich, aber hinzunehmen“, so Weil. Ziel sei aber, so bald wie möglich allen Niedersachsen Zugang zur Covid-19-Impfung zu gewähren. Er hoffe, dass sich möglichst viele, im Idealfall alle Menschen zu einer Impfung entschließen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte die Reihenfolge der Impfverordnung am Freitag vorgestellt und alle anderen zur Geduld aufgerufen. Allein die Impfung der ersten Gruppe werde mindestens ein bis zwei Monate dauern, so Spahn. Die Europäische Arzneimittelagentur will den Corona-Impfstoff kommenden Montag zulassen. Am 27. Dezember soll dann mit dem Immunisieren begonnen werden.

++ Kaum Nachfrage: Fahrdienst Moia stellt Betrieb im Lockdown ein ++

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Der Sammeltaxi-Anbieter Moia fährt ab Heiligabend zunächst nicht mehr in Hannover. Man stelle den Betrieb wegen des Lockdowns vorübergehend ein, teilte die VW-Tochter am Freitag mit. Grund sei ein starker Rückgang der Nachfrage. Die Kurzarbeit für hunderte Fahrer und Mitarbeiter werde entsprechend erhöht. Moia will nach eigenen Angaben wieder fahren, sobald die Corona-Beschränkungen wieder aufgehoben werden. Das Unternehmen hatte auch im ersten Lockdown im Frühjahr den Betrieb zeitweise eingestellt.

++ Gericht kippt Feuerwerksverbot an Silvester ++

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Es darf nun doch geböllert werden an Silvester. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat am Freitag entschieden, dass ein allgemeines Feuerwerksverbot nicht erforderlich und nicht angemessen sei, um den Schutz vor einer Corona-Infektion sicherzustellen. Zur Begründung hieß es, das Abbrennen von Feuerwerk führe nicht automatisch zu unerwünschten Personenansammlungen. Ein Verbot könnte stattdessen auf Orte beschränkt werden, an denen sich typischerweise viele Menschen zusammenfinden.

Zudem teilte das OVG mit, mögliche Verletzungen durch Pyrotechnik behinderten die Versorgung von Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern nicht, weil sie in der Regel kurzfristig erfolgten. Eine Überlastung des Gesundheitssystems sei nicht zu erwarten.

Ein allgemeines Feuerwerksverbot habe hingegen gravierende Auswirkungen auf die Unternehmen, die entsprechende Produkte produzierten oder vertrieben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich auf das allgemeine Feuerwerksverbot an Silvester geeinigt, um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Ein Antragsteller aus einer niedersächsischen Gemeinde hatte sich daraufhin mit einem Normenkontrollantrag ans OVG gewandt. Die Aufhebung des Feuerwerksverbots tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

++ Hannover Messe: Auch 2021 nicht auf dem Messegelände ++

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Schwerer Schlag für die Hannover Messe: Die weltgrößte Industrieschau kann auch im kommenden Jahr nicht auf dem Messegelände stattfinden. Grund ist die sich weiter verschärfende Corona-Pandemie. Man habe zusammen mit dem wichtigsten Aussteller-Gremium entschieden, dass eine Präsenz-Messe unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht zu realisieren und zu verantworten sei, sagte Messe-Chef Jochen Köckler am Donnerstag laut Mitteilung.

Geplant war die Hannover Messe 2021 eigentlich als Mischung aus Präsenz- und Digitalevent, vom 12. bis 16. April auf dem Messegelände. Nun soll die weltgrößte Industrieschau im kommenden Jahr rein digital stattfinden mit Konferenzen und Produkpräsentationen.

Der Veranstalter, die Deutsche Messe AG, ist durch die Absage fast aller Events seit dem Corona-Ausbruch in wirtschaftliche Schieflage geraten. Für das laufende Jahr droht ein Verlust von mehr als 100 Millionen Euro. Die Messe benötigt deshalb dringend eine Bürgschaft von Stadt und Land, um an einen Notkredit zu kommen. Unternehmensführung und Belegschaft haben sich auf Stellenstreichungen und weitere Einschnitte in den kommenden Jahren verständigt.

++ Corona-Ausbruch: Amazon weist Hygiene-Vorwürfe zurück ++

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Nach dem Corona-Ausbruch beim Online-Händler Amazon in Garbsen hat das Unternehmen Vorwürfe der Gewerkschaft Verdi über mangelnden Gesundheitsschutz zurückgewiesen. Eine Konzernsprecherin sagte am Donnerstag, Amazon gehe bei den Corona-Schutzmaßnahmen teilweise über die einzelnen Länderregelungen hinaus. So gelte beispielsweise ein Abstand von zwei Metern statt anderthalb. Im Amazon-Verteilzentrum Garbsen sind rund 100 Beschäftigte positiv auf Corona getestet worden, wie die Behörden mitteilten. An Weihnachten arbeiten dort bis zu 900 Menschen. Inzwischen hätten Reihentests der Belegschaft begonnen. Verdi hatte kritisiert, dass das Unternehmen Hygiene, Sauberkeit und Abstandhalten vernachlässige.

++ Immer mehr Rausch-Trinker in Niedersachsen ++

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Immer mehr Menschen in Niedersachsen greifen regelmäßig zur Flasche. Die Zahl der schweren Trinker ist hier laut der Kaufmännischen Krankenkasse extrem angestiegen: Demnach wurden im vergangenen Jahr 47,7 Prozent mehr Menschen deswegen behandelt als zehn Jahr zuvor. Die Untersuchung erfasste Behandlungen wegen Abhängigkeit, Entzugserscheinungen, akuten Rausches oder psychischer Probleme.

Aus den Ergebnissen geht laut der KKH hervor, dass in Niedersachsen derzeit etwa 136.000 Menschen exzessiv trinken. Die Dunkelziffer könnte aber noch deutlich höher sein. Und die Corona-Krise dürfte die Lage noch einmal verschärfen, warnt die Krankenkasse: in einer Umfrage hat demnach ein Viertel angegeben, seit der Pandemie häufiger zur Flasche zu greifen.

Das Robert Koch-Institut spricht von Rauschtrinken, wenn Betroffene mindestens einmal im Monat sechs oder mehr alkoholische Getränke etwa bei einer Feier konsumieren.

 

++ Metall- und Elektroindustrie: Tarifverhandlungen gestartet ++

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Auch die Metall- und Elektro-Branche in Niedersachsen leidet stark unter der Corona-Krise, etliche Unternehmen verzeichnen Verluste.  Die Gewerkschaft IG Metall fordert trotzdem mehr Geld für die Beschäftigten.

In einem Hotel an der Hildesheimer Straße in Hannover haben am Mittwoch die Tarifgespräche begonnen. Zum Auftakt lagen beide Seiten aber noch recht weit auseinander. Die Gewerkschaft fordert vier Prozent mehr Lohn und argumentiert: Verzicht sei nicht das richtige Mittel, um die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen. Der Arbeitgeberverband NiedersachsenMetall hält dagegen: Die Branche brauche Stabilität und keine weiteren Kostenbelastungen, sie gehe schon jetzt auf dem Zahnfleisch. Daher gebe es derzeit keinerlei Spielraum für Entgelterhöhungen.

Im Januar gehen die Gespräche in die nächste Runde.

++ Corona-Ausbruch bei Amazon in Garbsen: Kritik von Verdi ++

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Der Corona-Ausbruch in dem großen Amazon-Sortierzentrum in Garbsen sorgt für Kritik: Die Gewerkschaft Verdi bemängelt erneut die Arbeitsbedingungen bei dem Versandriesen. Amazon rühme sich zwar öffentlich mit diversen Corona-Schutzmaßnahmen, die hohe Zahl an Infektionen unter den Beschäftigten spreche aber eine andere Sprache, so Verdi am Mittwoch in einer Mitteilung.

In Garbsen gibt es inzwischen rund 100 Infizierte, viele weitere Fälle gab es laut der Gewerkschaft in dieser Woche auch an anderen Amazon-Standorten. Die Rede ist von insgesamt hunderten Erkrankten. Verdi lägen Fotos und Berichte von Beschäftigten vor, die Mängel bei Hygiene, Abstandhalten und Sauberkeit zeigten, heißt es. Die Gewerkschaft fordert die Behörden auf, solche Zustände zu beenden.

Das Gesundheitsamt der Region Hannover war am Montag bei Amazon in Garbsen, um sich ein Bild von der Lage zu machen.

++ Trotz Corona: Marktkirchentanne leuchtet ++

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Ein wenig Normalität in ganz und gar nicht normalen Zeiten: Auch ohne Glühwein- und Bratwurststände drum herum erstrahlt der große Weihnachtstannenbaum an der Marktkirche seit Mittwochnachmittag in hellem Licht. Um 16 Uhr sind 2.300 Lampen an der 18 Meter hohen Tanne angegangen. Beim Licht-Anknipsen waren unter anderem Oberbürgermeister Belit Onay und Marktkirchen-Pastorin Hanna Kreisel-Liebermann dabei.

Den großen Weihnachtsbaum hatte in diesem Jahr ein Unternehmen aus Hannover mit einer 30.000 Euro-Spende ermöglicht. Aufgrund fehlender Weihnachtsmarkt-Einnahmen wollte die Stadt eigentlich auf die Tanne verzichten.