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++ Neue Corona-Beschlüsse: MP Weil zufrieden mit „realistischer Öffnungsperspektive“ ++

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Nach dem zähen und langen Bund-Länder-Gipfel hat sich Niedersachsens Ministerpräsident zufrieden gezeigt. Die niedersächsische Position finde sich in einem großen Teil der gefassten Beschlüsse wieder, sagte Stephan Weil. Alle Bereiche dieser Gesellschaft hätten damit wieder eine realistische Öffnungsperspektive. Mehr Lockerungen bedeuteten aber auch mehr persönliche Verantwortung, betonte Ministerpräsident Weil. Bund und Länder haben beschlossen, dass der Lockdown bis zum 28. März verlängert wird. Ab Montag sollen wieder private Treffen mit bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten möglich sein. Außerdem gibt es einen Stufenplan für weitere schrittweise Öffnungen. Ab einer Inzidenz von weniger als 50 dürfen etwa der Einzelhandel, Museen und Zoos wieder öffnen, kontaktfreier Sport ist in kleinen Gruppen im Freien erlaubt. Liegt die Inzidenz unter 100 können die Bundesländer die Geschäfte bereits mit vorheriger Terminvergabe öffnen. Außerdem soll jeder Bundesbürger ab Montag einmal pro Woche einen kostenlosen Corona-Schnelltest machen dürfen.

++ Starpianist Igor Levit spielt im Vorprogramm der Grammys ++

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Er könnte auch selbst Preisträger werden. Der Starpianist und hannoversche Hochschulprofessor Igor Levit wird im Vorprogramm der diesjährigen Grammy-Preisverleihung auftreten. Bei der Show am 14. März sollen auch die ersten Grammy-Sieger bekannt gegeben werden – unter anderem in der Kategorie „Bestes klassisches Instrumentalsolo“. Levit ist dort für seine kompletten Beethoven-Sonaten nominiert. Auf Twitter schrieb der Starpianist, dass es ihm eine große Ehre sei, bei den Grammys auftreten zu dürfen.

++ Misburger-Bad bekommt Finanzspritze aus Berlin ++

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Der Neubau soll mit drei Millionen Euro aus dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen gefördert werden. Das sei die größtmögliche Fördersumme, teilte Hannovers Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack mit. Die Förderung sei eine gute Nachricht für alle Misburger, aber insbesondere für die Schulen und Vereine, die bisher für ihren Schwimmunterricht ausweichen müssten, so Tack. Seit ein paar Monaten laufen bei der Stadt Hannover die Planungen für den Neubau des Misburger Bads. Nach bisherigen Schätzungen soll er rund 26 Millionen Euro kosten. Die Fertigstellung ist für November 2023 geplant.

++ Niedersachsen hält an Terminen für Abiturprüfungen fest ++

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In Niedersachsen bleiben die Termine für die diesjährigen Abitur-Prüfungen bestehen - trotz Lockdown und Homeschooling. Damit gilt der bisherige Zeitplan auch dann, wenn zum Zeitpunkt der Prüfungen einzelne oder alle Schulen im Wechsel- oder sogar im Distanzunterricht sind. Schülerinnen und Schüler, die sich zum Zeitpunkt ihrer Prüfung in Quarantäne befinden, sollen die Nachschreibtermine nutzen. Das geht aus einem Erlass des Kultusministeriums hervor. Im Zuge dessen sichert Kultusminister Grant Hendrik Tonne allen Betroffenen faire Abitur-Klausuren zu. Es werde nur der Lernstoff abgefragt, der tatsächlich behandelt wurde. Der Landesschülerrat Niedersachsen kritisiert die Entscheidung des Kultusministers und bezweifelt, dass faire Prüfungen für alle durch die aktuelle Situation an den Schulen überhaupt möglich sind. Das teilte ein Sprecher des Landesschülerrates gegenüber Radio Hannover mit. Die erste Abiturklausur in Niedersachsen soll am 19. April geschrieben werden, im Fach Geschichte.

++ Schlag gegen internationalen Drogenhandel: auch Industriegelände in Isernhagen wird durchkämmt ++

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Die Beamten des Landeskriminalamtes Niedersachsen und des Zollfahndungsamtes Hannover haben bei ihrem Einsatz 20 Personen festgenommen und insgesamt 65 Gebäude durchsucht - unter anderem in Celle, Hamburg und im Großraum Hannover. Dabei kam es auch zum Einsatz in Isernhagen an der Eisenstraße, wo sich unter anderem die Blues Garage befindet. Auch die Räume des beliebten Musikklubs wurden von der Polizei durchkämmt. Blues Garagen-Chef Henry Gellrich teilte ein Video auf Facebook, das die verwüsteten Räume nach der Razzia zeigt. Hierin bezieht er auch Stellung und unterstreicht, nichts mit dem untersuchten Drogenhandel zu tun zu haben. Die Polizei war bei der Razzia einem Drogenring auf der Spur. Den insgesamt 40 Beschuldigten wird vorgeworfen Drogen im Tonnen-Bereich geschmuggelt und gehandelt zu haben. Weitere Details will das Landeskriminalamt am Donnerstag veröffentlichen.

++ Prozessbeginn nach tödlicher Schägerei in der Altstadt ++

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Gut fünf Monate nach einer tödlichen Schlägerei in der Altstadt müssen sich ab Mittwoch zwei junge Männer vor dem Landgericht Hannover verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen u.a. versuchten Totschlag vor. Die Schlägerei hatte sich Ende September vor einem Cafe am Marstall ereignet. Ein 48-jähriger Mann war dabei tödlich am Kopf verletzt worden. Das Opfer war an dem Abend mit einer Begleiterin am Marstall unterwegs. Das Paar soll dann mit den damals 19 und 24 Jahre alten Angeklagten in Streit geraten sein. Die Situation eskalierte: Der 24-Jährige soll den Mann so heftig getreten haben, dass dieser mit dem Kopf auf die Pflastersteine aufschlug. Danach habe der 19-Jährige noch einmal gegen den Kopf des Mannes getreten. Beim Sturz auf das Pflaster soll das Opfer schwere Verletzungen im Schädelbereich erlitten haben, die später zum Hirntod führten. Für den Prozess sind sechs Verhandlungstage angesetzt. 

++ Landesregierung will Impfquote für Impfzentren vorgeben ++

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Bei der Impfquote hängt Niedersachsen weiter hinter den meisten Bundesländern hinterher. Deshalb macht die Landesregierung Druck auf die zuständigen Kreise und Kommunen. Sie sollen künftig durchgängig an sieben Tagen in der Woche impfen. Nach Informationen der Haz will das Land den 50 Impfzentren in Niedersachsen per Erlass eine Impfquote vorgeben – pro Tag und Woche. Diese Ziele sollen demnach auch mit Sonntagsarbeit erreicht werden. Die Kommunen sehen das Problem aber derzeit bei den Lieferengpässen. Wenn der vorhandenen Impfstoff auch an drei oder vier Tagen verimpft werden kann, mache es keinen Sinn, das über sieben Tage zu strecken, so der Chef des niedersächsischen Landkreistages Hubert Meyer in der Haz. Wenn tatsächlich bald mehr Impfstoff zur Verfügung stehe, dann würden die Kapazitäten in den Impfzentren auch hochgefahren. Wenn es sinnvoll sei, werde auch an den Wochenenden geimpft, sagte Meyer.

++ IG Metall ruft heute erneut zu Warnstreiks auf ++

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Die Warnstreiks im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie gehen weiter. Auch in Hannover. Hier hat die Gewerkschaft IG Metall für Mittwoch die Mitarbeiter bei Siemens, Aventics und Renk aufgerufen ihre Arbeit niederzulegen. Laut Gewerkschaft hatten sich zum Auftakt des Warnstreiks am Dienstag bundesweit rund 60.000 Beschäftigte an den Protesten beteiligt. Der Schwerpunkt lag dabei im Bezirk Niedersachsen/Sachsen mit 22.000 Teilnehmer aus 28 Betrieben. In Hannover wurde bei Volkwagen Nutzfahrzeug in Stöcken gestreikt, ebenso bei Wabco, Waldemar Pruss und Clarios. Die IG Metall fordert für die Beschäftigten u.a. vier Prozent mehr Lohn und hat Warnstreiks bis Mitte März angekündigt. Zuletzt waren Gewerkschaft und Arbeitgeber bei den Tarifverhandlungen nach drei Runden ohne Ergebnis auseinandergegangen.

++ Chefposten im Gesundheitsministerium: MP Weil schlägt Daniela Behrens vor ++

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Sie soll das niedersächsische Gesundheitsministerium weiter durch die Corona-Krise führen: Daniela Behrens ist die Wunschkandidatin von Ministerpräsident Stephan Weil für den vakanten Führungsposten nach dem Rücktritt von Ministerin Carola Reimann. Für die Amtsübernahme fehlt allerdings noch die Zustimmung des Landtags. Das Parlament soll am Freitag in einer Sondersitzung über die Neubesetzung entscheiden. Die Wahrscheinlichkeit, dass Behrens vereidigt wird, ist hoch. Denn die Regierungsparteien SPD und CDU kommen aufgrund ihrer Fraktionsgrößen auf die nötige Mehrheit. Für die FDP sei die Neubesetzung an der Spitze des Sozialministeriums eine Chance die Impfkampagne zu beschleunigen und die Schnellteststrategie zügig umzusetzen, teilte Fraktionschef Stefan Birkner in einem Statement mit. Zuletzt hatte die FDP am lautesten das Krisenmanagement von Reimann kritisiert. Mit Blick auf ihre Nachfolgerin erinnert Birkner an die Vergabe-Affäre im Wirtschaftsministerium, die im Jahr 2017 zu Behrens Rücktritt als Staatssekretärin geführt hatte. Die Staatsanwaltschaft war in ihren Ermittlungen aber zu dem Schluss gekommen, dass sich Behrens keine strafrechtlichen Fehler erlaubt hatte.

++ Masken für Schulpersonal: Land startet Verteilaktion ++

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Fünf Millionen Masken für Lehrerinnen und Lehrer – die will das Land Niedersachsen jetzt an Schulen verteilen. Sie sollen ab Mittwoch durch den niedersächsischen Katastrophenschutz über die Kreise und Städte ausgeliefert werden. Die erste Lieferung umfasst 2,5 Millionen FFP2-Masken sowie 2,5 Millionen einfache medizinische Masken. In etwa einem Monat soll eine weitere Lieferung folgen. Mit der Maßnahme will das Land Niedersachsen die Schutzvorkehrungen für die Rückkehr zum Präsenzunterricht ausbauen. Dies sei nach wie vor das Ziel, sobald es die Infektionszahlen zulassen, so Kultusminister Grant Hendrik Tonne. Die Bildungsgewerkschaft GEW begrüßt die Masken-Verteilaktion. Nach Einschätzung der Gewerkschaft hätte sie aber schon früher umgesetzt werden müssen.