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++ Weitere Corona-Lockerungen in Aussicht ++

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Hoffnungsschimmer für Restaurants, Hotels und Sportstudios: Wenn am Montag die nächste Stufe 3 im niedersächsischen Corona-Krisenplan beginnt, soll bei den Lockerungen noch mehr möglich sein als bisher vorgesehen. Offenbar dürfen Gastronomen ab der kommenden Woche wieder alle Tische freigeben – sofern die Abstandsregeln eingehalten werden. Mehreren Medienberichten zufolge könnte die 50-Prozent-Regel in der nächsten Stufe entfallen. Darüber hinaus ziehe das Land auch die Öffnung von Indoor-Sportanlagen, Sportwettbüros und Casinos in Erwägung. Ganz nach Plan können ab Montag auch die Hotels in Niedersachsen wieder Gäste empfangen – aber offenbar auch mehr als bislang vorgesehen: Die Belegung soll von 50 auf 60 Prozent der Betten hochgestuft werden. Außerdem soll die 7-Tage-Wiederbelgungsfrist nur noch für Ferienwohnungen gelten. Noch stünden die Lockerungspläne unter dem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens und der internen Abstimmung. Die überarbeitete Corona-Verordnung will das Land erst am Freitag vorstellen.

++ Opposition will Landesregierung verklagen ++

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Die Opposition im Landtag will die Landesregierung vor dem Staatsgerichtshof wegen mangelnder Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise verklagen. FDP und Grüne sind der Ansicht, dass CDU und SPD das Parlament nicht ausreichend über ihr Vorgehen informiert haben.  Die Regierung erlasse seit Beginn der Krise im Wochentakt Verordnungen, mit denen sie zum Teil massiv in Grundrechte der Bevölkerung eingreife. Darüber werde das Landesparlament in aller Regel bisher erst kurz vor Inkrafttreten oder im Nachhinein informiert, beklagten FDP und Grüne. Auch die AfD kündigte eine entsprechende Klage an. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU betonten, dass die Regierung in der Krise stets in vollem Umfang informiert habe. CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer sagte zudem, dass sich Grüne und FDP der Gefahr bewusst sein sollten, dass sie mit ihrer Klage möglicherweise ungewollt jene unterstützen, die aktuell die demokratische Legitimation der Corona-Maßnahmen infrage stellen.

++ Frauen nahe HBF überfallen: Polizei veröffentlicht Phantombild ++

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Vor drei Wochen soll er nachts zwei Frauen in der Nähe vom Hauptbahnhof überfallen haben. Jetzt sucht die Polizei mit einem Phantombild nach dem Täter und bittet um Mithilfe. 

Es ist der 28. April, Dienstagabend gegen 23:15 Uhr. Eine 43 Jahre alte Frau steht am Busbahnhof an der Rundestraße -  als sie plötzlich von hinten attackiert wird. Der Täter hat es auf ihre Handtasche abgesehen. Doch die Frau wehrt sich hartnäckig, es entsteht ein Gerangel. Als sie anfängt um Hilfe zu schreien,  flüchtet der Mann ohne Beute in Richtung Supermarkt. Und dort greift er direkt die nächste Frau an: Er schubst die 38-Jährige, schlägt ihren Kopf gegen eine Wand, entreißt ihr die Handtasche und flüchtet. Eine der Frauen kann sich gut an das Gesicht des Täters erinnern – mit ihrer Hilfe haben die Ermittler ein Phantombild erstellen können. Das Bild ist online auf dem Presseportal der Polizei Hannover zu sehen. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/4600509

++ Leere Landeskassen wegen Corona: Steuereinbußen in Milliardenhöhe ++

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Leere Kassen wegen Corona – das gilt nicht nur für Unternehmer, sondern auch für den Staat. Am Montag hat Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers vorgerechnet: allein in diesem Jahr werden die Steuereinnahmen wohl um knapp 3,4 Milliarden Euro einbrechen. Und auch in den kommenden Jahren unter den bisherigen Prognosen zurückbleiben. Bis 2024 rechnet Hilbers mit Einbußen von 8 Milliarden Euro. Der Landeshaushalt könne das aber verkraften, so der Minister. Ein weiterer Nachtragshaushalt sei dafür aber ebenso nötig wie auch Einsparungen an verschiedenen Stellen. Konkret ist Hilbers hier aber noch nicht geworden.

++ Rettungsschirm für Kommunen: CDU nimmt auch die Stadt in die Pflicht ++

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„Wir brauchen Cash“ – hatte Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay vor kurzem gesagt. Und damit einen Schutzschirm für Kommunen gefordert. Und dass das tatsächlich nötig ist, hatte auch die jüngste Prognose des Finanzdezernenten gezeigt: denn wegen der Corona-Krise rechnet der in Hannover mit einem Haushaltsloch von bis zu 400 Millionen Euro. 57 Milliarden Euro hatte Bundesfinanzminister Scholz nun tatsächlich auch in Aussicht gestellt für Städte und Gemeinden bundesweit. Das begrüßte heute nicht nur der städtische Finanzdezernent von der Ohe, sondern auch die hannoversche CDU. Das sei ein überaus positives Signal, sagte Ratsfraktionschef Jens Seidel – warnt aber auch: die Stadt dürfe sich hinter einem solchen Schutzschirm nicht verstecken. Auch unabhängig von einer Finanzspritze an die Kommunen erwarte er von der Stadt ein engagiertes Vorgehen, um die Krise zu bewältigen.

++ Stadtbahnbauarbeiten: Verkehrsbehinderungen in Rethen ++

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Verkehrsbehinderungen wegen Hochbahnsteig-Bauarbeiten in Rethen: an der Stadtbahn-Haltestelle Galgenbergweg wird ab heute umfangreich gebaut. Und deswegen wird die Hildesheimer Straße in Richtung Süden voraussichtlich für mehrere Monate zur Einbahnstraße. Wer in Richtung Norden unterwegs ist, muss die Umleitung über B6 und B443 nutzen.

Zunächst beginnt die Infrastrukturgesellschaft am Galgenbergweg mit Kanalarbeiten. Die Arbeiten an Gleisen und Hochbahnsteig beginnen im Juli. Wegen des Corona-Virus seien Verzögerungen aber nicht ausgeschlossen, teilte die Infra mit.

++ Bitte Abstand halten: neue Verkehrssicherheitskampagne ++

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Abstandhalten – das ist ja wegen Corona ohnehin derzeit schon das Gebot der Stunde. Und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat heute auch den Startschuss zu einer Abstandskampagne gegeben, die ausnahmsweise mal nichts mit Corona zu tun hat. Hierbei geht es um Radfahrer:

Innerorts anderthalb, außerorts sogar zwei Meter: so viel Abstand muss es sein, wenn Autofahrer und andere Fahrzeugführer Radler überholen wollen. Wer diesen Abstand nicht einhalten kann, der muss mit dem Überholen warten. Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung ist diese Regelung Ende April in Kraft getreten. Und darauf machen auch hier in Hannover jetzt Aufkleber auf Streifenwagen aufmerksam. In ganz Niedersachsen weisen die alle Verkehrsteilnehmer auf die neue gesetzliche Regelung zum Mindestabstand beim Überholen von Radfahrern hin. Hannovers Polizeipräsident Volker Kluwe sagte heute, er hoffe, dass damit allen klar wird, wie wichtig der seitliche Sicherheitsabstand beim Überholen von Radfahrenden ist.

++ 96 vor Wiedereinstieg in Hotel-Quarantäne ++

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Fünf Tage noch – dann steigt auch Hannover 96 wieder in den Ligabetrieb ein. Wegen der Corona-bedingten Absage des Spiels gegen Dresden müssen sich die Roten ja etwas länger gedulden als die anderen. Immerhin konnten sie aber auch eine Woche mehr trainieren. Die gesteigerte Trainingsbelastung hat sich bei den ersten Profis aber auch schon negativ bemerkbar gemacht: Sebastian Jung und Felipe müssen mit Muskelproblemen zunächst kürzertreten.

Gestern hat die Mannschaft inklusive Trainer- und Betreuerstab das Courtyard-Hotel am Maschsee bezogen. Diese Teamquarantäne vor dem Auftaktspiel ist von der Deutschen Fußballliga so vorgeschrieben. Am Samstag spielt 96 dann in Osnabrück.

++ Schulfahrplan vorgestellt - Bund gibt 47 Mio Euro für Tablets ++

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Bis zum 15. Juni sollen alle Klassen in Niedersachsen wieder an den Schulen unterrichtet werden. Das sieht der Fahrplan des Kultusministeriums vor. Die Rückkehr soll, so wie zuletzt auch, gestaffelt verlaufen. Die verschiedenen Jahrgänge folgen nach und nach. Um die Infektionsgefahr zu verringern, sollen die Klassen auch weiterhin geteilt werden. Zur Entlastung von Schülern und Lehrern in Niedersachsen müssen die mündlichen Abschlussprüfungen in den Klassen 9 und 10 nur auf freiwilliger Basis abgelegt werden. Kultusminister Grant Henrik Tonne kündigte am Freitag zudem an, dass Niedersachsen aus dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes 47 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schulen erhält. Mit dem Geld will das Land Tablets und Notebooks anschaffen. Es gebe die Verpflichtung, alle Schüler mit Endgeräten auszustatten. Die Schulträger sollen die Geräte für die Schulen beschaffen, die dann Schülern, die sich kein eigenes Notebook oder Tablet leisten können, leihweise zur Verfügung gestellt werden.

++ Mordfall Kirchrode: Ermittler suchen Koffer ++

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Im Mordfall des getöteten Bielefelders, dessen Leiche auf einem Friedhof in Kirchrode gefunden wurde, sucht die Polizei nun nach einem Koffer. Möglicherweise steht dieser im Zusammenhang mit der Tat. Die Ermittler vermuten, dass sich darin die Tatwaffe befinden könnte -  ein japanisches Schwert. Bilder einer Überwachungskamera zeigen, wie die beiden Tatverdächtigen mit einem Koffer in Hamburg am Hauptbahnhof ankommen. Später kehrten sie ohne den Koffer nach Hannover zurück. Die 23-jährige Ex-Freundin des Opfers und ihr Lebensgefährte sollen den Bielefelder erstochen haben. Es besteht der Verdacht, dass sie die Tatwaffe in dem gesuchten Koffer verstaut und das Gepäckstück irgendwo in Hamburg abgestellt haben. Beide Tatverdächtigen sitzen in Untersuchungshaft.