++ Verbot unwirksam: Verwaltungsgericht erlaubt AfD-Demo nun doch ++

Die AfD darf nun doch am Freitag auf dem Opernplatz gegen die Corona-Beschränkungen demonstrieren. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover beschlossen und damit einem Eilantrag der Partei stattgegeben. Zuvor hatte die Region die Kundgebung verboten unter Verweis auf den Infektionsschutz. Nun muss das Gesundheitsamt der Region entsprechende Auflagen erlassen.

Gegen die Kundgebung hat sich breiter Widerstand formiert aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen. Vor allem deshalb, weil die AfD ausgerechnet heute am 75. Jahrestag des Kriegsendes auf dem Opernplatz demonstrieren will – direkt neben dem Holocaust-Mahnmal. Dabei sollen, so die Kritik, unter dem Deckmantel des Corona-Protestes auch szenebekannte Neonazis sprechen. Das Bündnis „Bunt statt braun“ hat zu einer Gegendemo aufgerufen.

Kategorie:

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.