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++ Bruch im Rathaus: Grüne lösen Ampelbündnis auf ++

Im Neuen Rathaus steht die Ampel nicht mehr auf grün. Das Ampelbündnis im Rat ist am Mittwoch seitens der Grünen überraschend aufgelöst worden.

Als Grund für die Aufkündigung nennen die Grünen die Geschehnisse in der vergangenen Ratssitzung. Bei der Abstimmung über die Besetzung des Leitungsposten im Umwelt- und Wirtschaftsdezernat hatte die Wunschkandidatin von Oberbürgermeister Belit Onay nicht die volle Unterstützung aus dem Ampelbündnis bekommen. Ein Vertrauensbruch für die Grünen: Ihrer Ansicht nach habe das Abstimmungsverhalten gezeigt, dass SPD und FDP derzeit weder bündnis- noch regierungsfähig seien.

Für SPD und FDP kam die Entscheidung ohne Vorwarnung – beide können den Schritt nicht nachvollziehen. Dass es in einem Bündnis mal knirscht und zu Meinungsverschiedenheiten kommt, liege in der Natur der Sache. Einzig die CDU als stärkste Oppositionspartei begrüßt den Entschluss der Grünen: Das Ende der Ampel sei für sie sowieso längst überfällig gewesen – allerdings jetzt zu spät: die politische Sommerpause sei angebrochen, richtungsweisende Entscheidungen stünden nicht mehr an. Und bei der Kommunalwahl im September werden die Karten sowieso neu gemischt.