++ Weil zufrieden mit Corona-Lockerungen und Notfallkonzept ++

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Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf eine erhebliche Lockerung der Corona-Beschränkungen geeinigt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigte sich zufrieden nach der Konferenz mit seinen Länderkollegen und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der „niedersächsische Weg“ sei „ausdrücklich bestätigt worden“, sagte Weil in Hannover. Die Landesregierung hatte in dieser Woche einen Fünf-Punkte-Plan zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen vorgelegt.

Eine Änderung ergebe sich einzig durch die neuen Kontaktbeschränkungen, die auch das Zusammensein mit Mitgliedern anderer Hausstände vorsähen. Das entspreche den Bedürfnissen vieler Menschen und sei angesichts der niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen auch vertretbar, so Weil. Die Zahl der Neuinfektionen im Land ist heute auf rund 10.600 geklettert, das ist ein leichtes Plus.

Die Ministerpräsidenten haben sich mit der Kanzlerin außerdem darauf geeinigt, dass in der Öffentlichkeit weiterhin ein Mindestabstand von anderthalb Metern einzuhalten ist. Alle Geschäfte egal welcher Größe sollen wieder öffnen dürfen. Schulen sollen den Unterricht schrittweise wieder aufnehmen, die Kinder-Notbetreuung soll schrittweise erweitert werden. Bewohner von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen sollen zudem Besuch von einer festen Person bekommen dürfen. Sport unter freiem Himmel soll wieder erlaubt werden, und die Bundesliga soll ihren Spielbetrieb ab der zweiten Maihälfte wieder aufnehmen – allerdings ohne Zuschauer.

Die Länder sollen zudem sicherstellen, dass in Kreisen oder kreisfreien Städten ein Notfallkonzept umgesetzt wird – für den Fall, dass die Neuinfektionen die Zahl von 50 pro 100.000 Einwohnern überschreiten. Dann sollen Lockerungen zurückgenommen und Beschränkungen verschärft werden. Das Notfallkonzept soll verhindern, dass das ganze Land erneut heruntergefahren werden muss. Ministerpräsident Weil sprach heute in Hannover von einer „klugen Vorgehensweise, die die Zuständigkeit der Länder“ betone und durch bundeseinheitliche Maßnahmen begleitet werde.

 

++ Nächste Messe abgesagt: IAA Nutzfahrzeuge findet nicht statt ++

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Wegen der Corona-Pandemie fällt eine weitere große Messe hier bei uns in Hannover in diesem Jahr aus: Die IAA Nutzfahrzeuge im September wird nicht stattfinden, teilte der Automobilverband VDA am Mittwoch in Berlin mit. Man sehe derzeit keine Möglichkeit, die Messe in gewohnter Form vom 24. bis 30. September durchzuführen. Auch wenn Großveranstaltungen zunächst nur bis Ende August verboten sind, gebe es in vielen Ländern Reisebeschränkungen, die noch monatelang einzuhalten seien, hieß es vom VDA. Die nächste IAA Nutzfahrzeuge soll dann im September 2022 stattfinden. Auch die weltgrößte Industrieschau, die Hannover Messe, ist in diesem Jahr wegen Corona abgesagt worden.

++ Konjunkturmaßnahmen für Autobranche: NiedersachsenMetall fordert schnelles Handeln ++

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Die Entscheidung über Kaufanreize in der Automobilindustrie ist in den Juni verschoben worden – darauf hat sich am Dienstag die Bundesregierung mit Vertretern der Autobranche und der IG Metall geeinigt. Dass es bei diesem Autogipfel zu keinem Ergebnis gekommen ist, missfällt dem Arbeitgeberverband NiedersachsenMetall. Er wirft der Bundesregierung vor mit der abwartenden Haltung Arbeitsplätze zu gefährden. Niemand kaufe ein Auto, solange eine Kaufpreisprämie im Raum steht und keine Entscheidung gefallen ist, kritisiert Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt am Dienstag in Hannover. Die auch von Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil vorgeschlagene Kaufpreisprämie könnte laut Schmidt die dringend notwendige Initialzündung für die Zuliefererindustrie sein. Bund und Branche wollen aber nun erst in Arbeitsgruppen über mögliche Konjunkturmaßnahmen für die Autoindustrie beraten.

++ Weitere Lockerungen: Spielplätze werden freigegeben ++

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Schaukeln, Rutschen, Wippen – das ist ab Mittwoch auch wieder in der Öffentlichkeit erlaubt. Die Outdoor-Spielplätze in der Region Hannover dürfen öffnen – allerdings weiterhin unter Auflagen. Bei einem Spielplatz-Besuch muss jedem Kind eine volljährige Begleitperson zugeordnet werden; ein Erwachsener darf aber mehrere Kinder betreuen. Es liegt in der Verantwortung der Begleitpersonen, dass die Abstandsregeln eingehalten werden. Wie die Stadt Hannover am Dienstag mitgeteilt hat, sollen alle 446 Spielplätze sowie die öffentlichen Flächen der neun Spielparks freigegeben werden. Benutzt werden dürfen auch die Bolzplätze, die nicht durch ein Ballgitter abgetrennt sind, der Trimm-Dich-Pfad in der Eilenriede sowie alle 17 Fitness-Parcours im Stadtgebiet. Die beiden Discgolf-Anlagen im Grünzug Roderbruch und in Vahrenheide, der Mountainbike-Parcours in der Eilenriede und die BMX-Bahn in Misburg werden ebenfalls freigeben.

++ Mit eigenem Konzept durch die Krise: Landesregierung legt Stufenplan vor ++

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Schritt für Schritt zurück in den Alltag, in den Corona-Alltag: die Niedersächsische Landesregierung hat am Montag einen Fünf-Stufen-Plan vorgelegt, der für die nächsten Wochen weitere Lockerungen vorsieht. Es ist bundesweit das erste Gesamtkonzept dieser Art. Der Plan sieht beispielsweise vor, dass bereits ab kommender Woche alle Einzelhandelsgeschäfte, Restaurants, Gaststätten, Cafes und Biergärten wieder öffnen dürfen – allerdings weiterhin unter Auflagen. In der Gastronomie soll vorerst auch nur eine Auslastung von 50 % genehmigt sein.  Auch im Bereich der Kinderbetreuung sollen bereits ab dieser Woche erste Lockerungen erfolgen. Die Schulen werden erst ab dem 25. Mai für alle Jahrgänge wieder öffnen. Bis dahin gilt auch noch die Zwei-Personen-Regel im öffentlichen Raum. Trotz eigenem Konzept halte  Ministerpräsident Stephan Weil nach wie vor viel von einem abgestimmten Vorgehen zwischen Bund und Ländern. Erst nach der Bund-Länder-Runde am kommenden Mittwoch will Niedersachsen den Fünf-Stufen-Plan endgültig beschließen.

Weitere Details zum Nds. Stufenplan: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/neuer-alltag-mit-dem-coronavirus-188010.html

++ Nach Corona-Pause: Politische Gremien nehmen Arbeit wieder auf ++

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Nach der Corona-Zwangspause nehmen in Hannover nun auch die politischen Gremien wieder ihre Arbeit auf. Einige Kommunalpolitiker und Ratsfraktionen hatten zuvor schon moniert, dass endlich mal wieder richtig getagt werden müsse, um Politik zu machen. Am Montagabend tagt als erstes politischen Gremium nun der Bezirksrat Mitte. Er soll aber aus Vorsorgegründen so kurz wie möglich gehalten werden und auch unter den notwendigen Abstands und Hygieneregeln stattfinden. Die Sitzung ist dafür zudem auch in einem größeren Saal im Rathaus verlegt worden. Die Bezirksbürgermeisterin hatte die Mitglieder des Bezirksrates zuvor darum gebeten, je Fraktion und Einzelvetreter nur einen Wortbeitrag pro Tagesordnungspunkt abzugeben. Am Mittwoch tagt als erstes Ratsgremium dann der städtische Bauausschuss.

++ Am 9. Mai öffnen alle restlichen Wertstoffhöfe ++

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Bisher hat der Abfallentsorger aha 13 seiner Wertstoffhöfe in Hannover und der Region wieder geöffnet. Jetzt sollen auch die übrigen folgen. Wie aha am Donnerstag mitteilte, werden ab dem 9. Mai wieder alle insgesamt 21 Wertstoffhöfe in Betrieb sein. Und es werden überall wieder, wie gewohnt, alle Arten von Abfällen und Wertstoffen angenommen. Die neue Anlieferregelung, die sich am Kennzeichen der Fahrzeuge orientiert, bleibt aber bis auf weiteres bestehen. Die Regelung besagt, dass an geraden Kalendertagen nur Fahrzeuge mit geraden Kennzeichenendungen anliefern dürfen, und die mit ungeraden Nummern nur an ungeraden Tagen. Damit soll der Anlieferverkehr entzerrt und große Staus an den Wertstoffhöfen verhindert werden. Eine Ausnahme gibt es für den 9. Mai. An diesem Tag dürfen alle Autos anliefern und es gibt Sonderöffnungszeiten.

++ Coronaverdacht: Unterricht an Evangelischer IGS Wunstorf wieder eingestellt ++

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Erst am Montag hatte der Unterricht für die Abschlussklassen wieder begonnen. Am Donnerstag war die Evangelische IGS Wunstorf schon wieder geschlossen, es fand kein Unterricht statt.  Es liegt der Verdacht vor, dass sich ein Schüler mit dem Coronavirus infiziert hat. Es handelt sich dabei um eine reine Vorsichtsmaßnahme, hieß es von der Schulleitung in einem Schreiben an die Schüler und Eltern. Die Schule nehme trotz aller Hygieneregeln ihre Fürsorgepflicht sehr ernst und möchte alle Beteiligten schützen. Das Gesundheitsamt wird jetzt über weitere Schritte entscheiden. Die Notbetreuung für die jüngeren Schüler konnte aber laut Schulleitung weiter stattfinden, weil eine Infektionskette völlig ausgeschlossen werden konnte. Spätestens am Wochenende soll das Labor-Ergebnis zum Corona-Verdachtsfall vorliegen.

++ Stadt und Region stellen Corona-Sozialfonds bereit ++

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Stadt und Region Hannover haben einen gemeinsamen Corona-Sozialfond eingerichtet. Um besondere soziale Härten zu vermeiden, werden demnach 750.000 Euro bereitgestellt. 250.000 Euro trägt die Stadt, 500.000 Euro die Region. Der Sozialfonds ist für Einwohner der Stadt Hannover und der 20 Umlandkommunen in der Region gedacht, die als Kurzarbeiter, Solo-Selbstständige, Freiberufler oder Kleinunternehmer oder Arbeitslose während der Corona-Pandemie unmittelbar von einem individuellen Notfall betroffen sind. Voraussetzung für die Unterstützung aus dem Sozial-Fonds ist, dass bereits alle gesetzlichen Leistungsansprüche ausgeschöpft sind. Es muss sich um besondere Härtefälle handeln und die Notlage glaubhaft begründet und belegt werden. Die Höhe der Unterstützung kann im Einzelfall bis zu 1.500 Euro betragen. Über die Gewährung der Hilfe wird durch den Fachbereich Soziales der Landeshauptstadt Hannover zusammen mit dem Fachbereich Soziales der Region Hannover entschieden. Das konkrete Antragsverfahren ist in der Vorbereitung.

++ Drei-Stufen-Plan für Öffnung: Erst Zoos, dann Restaurants und Hotels ++

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In der Corona-Krise sind weitere Lockerungen geplant: Das Land Niedersachsen hat zusammen mit Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen ein Drei-Phasen-Konzept entwickelt, wie Auflagen für die Tourismusbranche, die Hotellerie und Gastronomie schrittweise zurückgenommen werden können. Wie das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, sollen in einer ersten Phase touristische Outdoor-Angebote wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten wieder aufmachen. In einer zweiten Phase werden den Plänen zufolge dann Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen sowie Hotels folgen. Mit der letzten Phase soll der Übernachtungstourismus ohne Einschränkung erlaubt sein. Alles unter strikter Abstandsregelungen und Hygienevorgaben. Einen konkreten Zeitrahmen für den Start der verschiedenen Lockerungsphasen nannte das Wirtschaftsministerium zunächst noch nicht. Dies würden die Länder in Absprache mit dem Bund eigenverantwortlich bestimmen. Wie die Haz berichtet, werden aber durchaus bereits konkrete Daten ins Auge gefasst: Als Erstes sollen ab dem 7. Mai angeblich die Zoos und Freizeitparks wieder aufmachen dürfen, am 11. Mai die Restaurants und am 25. Mai dann offenbar die Hotels.

++ 80 Prozent statt 60: NGG fordert mehr Geld für Angestellte im Gastrogewerbe++

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"Kellner, Köche und Hotelangestellte in Hannover sollten mehr finanzielle Hilfe bekommen": das fordert die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten. Weil mit der Kurzarbeit durch Corona enorme Lohneinbußen einhergehen warnt die NGG vor sozialen Härten. Angestellte seien demnach besonders von Schließungen betroffen, das Gehalt reicht offenbar nicht einmal mehr für das Nötigste. Die Gewerkschaft will von der Politik die Zusage für ein deutlich aufgestocktes Kurzarbeitergehalt. 80 statt 60 Prozent des Lohns sei angemessen so die NGG. Sie wirft den Arbeitgebern im Gastrogewerbe vor, von der Politik entlastet zu werden, die Hilfe aber nicht an die eigenen Mitarbeiter weiterzugeben.

++ "stayathome"-Marathon: Läufer trotzen der Absage des HAJ-Marathons ++

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Der Hannover Marathon ist ausgefallen, gelaufen wurde trotzdem. Der Veranstalter des Sportevents rief stattdessen zu einem "stayathome"-Marathon auf. Läufer gingen am Sonntag in Hannover allein für sich ins Freie und liefen ihren eigenen Marathon. Teilnehmer sollten lediglich auf genug Abstand achten und frequentierte Strecken wie Maschsee oder Eilenriede meiden. Auch die Polizei hatte die Initiative im Vorfeld begrüßt. Ursprünglich sollte am Sonntag die 30. Auflage des Hannover Marathons steigen. Zehntausende Amateur- und Profi-Läufer waren angemeldet.

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